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Kanzlei Porsch - aktuelle Rechtsprechung und Informationen

Aktuelle Entscheidungen und Informationen

Interessante Rechtsprechung aus dem Arbeitsrecht und allen anderen interessanten Bereichen.

Unter dieser Rubrik informiere ich Sie laufend über interessante Entscheidungen oder rechtliche Neuigkeiten aus verschiedenen Rechtsgebieten, mit denen ich mich befasse.

Andreas Porsch  |  Rechtsanwalt  |  Neuried

28.02.2018 | Mietrecht: Schadensersatz bei Auszug

Muss dem Mieter noch eine Frist gesetzt werden bei Auszug, damit er Mängel oder Schäden beseitigen kann?

15.06.2016 | Kostenerstattung durch Rechtsschutzversicherung

In arbeitsrechtlichen Streitigkeiten ist es immer gut eine Rechtschutzversicherung zu haben. Nur zahlt die oft nicht oder jedenfalls nicht gerne. Gerade dann, wenn noch keine Kündigung auf dem Tisch liegt, der Arbeitgeber aber schon mit dem Aufhebungsvertrag wedelt. Was tun?

15.06.2016 | Baurecht: Abnahme des Gemeinschaftseigentums I

Wie wird das Gemeinschaftseigentum beim Kauf einer Wohnung in einer Wohnanlage abgenommen? Durch den Erstverwalter in Vertretung der Käufer? So wollen es viele Klauseln in Notarverträgen. Zum Leidwesen der Bauträger die aber nicht wirksam

15.06.2016 | Baurecht: Abnahme des Gemeinschaftseigentums II

Viele Bauträger leiden darunter, dass spätere Erwerber noch lange Zeit später Gewährleistungsansprüche geltend machen können und damit die Verjährung der Ansprüche früherer Käufer zunichte machen.
Daher sind Klauseln in Bauträgerverträgen üblich, die die späteren Käufer an frühere Abnahmen binden.
Zum Leidwesen der Bauträger sind diese Klauseln aber unwirksam, weshalb sich ein genauerer Blick auf die Problematik lohnt.

20.01.2014 | Kaufrecht: Privatverkauf bei eBay

Der Verkäufer bei eBay benützt den üblichen Satz: „Nun noch das Übliche: Privatverkauf: keine Garantie bzw. Gewährleistung, kein Rückgaberecht.“ Also sind alle Ansprüche ausgeschlossen? Geht denn das so einfach?

20.01.2014 | Mietrecht: sog. Schönheitsreparaturen-Quotenklausel

In Mietverträgen findet sich immer wieder eine sog. Quotenklausel, die zur Berechnung der Abgeltungsbeträge folgende Regelung vorsieht:
"Berechnungsgrundlage ist der Kostenvoranschlag eines vom Vermieter auszuwählenden Malerfachgeschäfts". Das ist so nun nicht mehr wirksam.

25.09.2013 | Kaufrecht: Garantiebedingungen beim KFZ-Kauf

Oft geben Kfz-Händler besondere Garantien, die über die normale gesetzliche Gewährleistung hinausgehen.
Diese werden dann meist daran geknüpft, dass das Fahrzeug beim Händler gewartet wird.
Ist das zulässig?

08.07.2013 | VERNISSAGE: 26.07.13, 19:00 Uhr

Endlich mal wieder eine Vernissage! Ich freue mich auf die Künstlerin Helena Voigt.

27.06.2013 | Arbeitsrecht: Ausschlussfrist bei Vorsatzhandlung

Ausschlussfristen sind in Arbeitsverträgen üblich. Sie haben zur Folge, dass nach Ablauf der Frist keine gegenseitigen Ansprüche mehr bestehen.
Aber gilt das auch für vorsätzliche Handlungen, wie beispielsweise sexueller Belästigung?

24.06.2010 | Neues News-Tool

Das Wichtigste in aller Kürze

Über dieses System informiere ich Sie überr Neuigkeiten aus verschiedenen Rechtsgebieten und über meine Veranstaltungen.

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