Tapetenwechsel?
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Archiv

Hier finden Sie nun die Artikel, die nicht mehr so brandneu, aber für die Zukunft erhaltenswert sind.

15.01.2015 | Vernissage am 05.02.15

Wiedereinmal freue ich mich, Sie zu einer Vernissage in meinen Kanzleiräumen einladen zu können.
Und es gibt eine indirekte Erweiterung der Kanzlei durch eine Bürogemeinschaft zu feiern. Ab sofort ist Frau Rechtsanwältin Susanne Vocke in familienrechtlichen Angelegenheiten unter gleicher Adresse tätig.

14.04.2014 | Vernissage am Samstag, 10.05.14, 11:00 Uhr

Und wieder einmal darf ich Sie ganz herzlich zu einer Vernissage in meinen Kanzleiräumen einladen, dieses Mal mit der Künstlerin Burgl Block.

23.03.2014 | Vernissage am 27.03.14

Mal wieder eine Vernissage in den Kanzleiräumen der Kanzlei Porsch. Dieses Mal mit Werken der Künstlerin Laina Zech!

26.06.2013 | Verwaltungsrecht: Der gefährliche Hund

Ja, so lieben wir die Juristen! Wann ist denn ein Hund eigentlich gefährlich?

26.06.2013 | Arbeitsrecht: krankheitsbedingte Kündigung

Der Mitarbeiter teilt mit, dass er noch auf nicht absehbare Zeit erkrankt sei.
Rechtfertigt das schon eine negative Prognose, die dazu führt, dass krankheitsbedingt gekündigt werden kann?

11.04.2013 | Mietrecht: Musikunterricht in der Mietwohnung

Ist die Erteilung von Musikunterricht in den privat gemieteten Wohnräumen eine gewerbliche Nutzung, die der Vermieter untersagen kann?

25.03.2013 | Mietrecht: Hunde- und Katzenhatung

In vielen Mietverträgen sind immer noch Regelungen enthalten, nach denen es ausnahmslos verboten ist, Hunde und Katzen in Mietwohnungen zu halten. Kann der Vermieter das so generell bestimmen?

25.03.2013 | Mietrecht: Eigenbedarfskündigung - Absehbakeit

Eigenbedarfskündigungen können dann unwirksam sein, wenn der Vermieter von vornherein habe absehen können, dass es zu einem Eigenbedarf kommt, er diese Tatsache aber den Mieter nicht offenbart hat.
Nur - wann ist dies der Fall?

14.03.2013 | Kaufrecht: TÜV als Beschaffenheitsangabe

Wenn im Kaufvertrag vereinbart wird, dass das Fahrzeug erfolgreich beim TÜV vorgeführt wird, bedeutet das dann nur, dass eine Plakette erteilt wird oder auch, dass das Fahrzeug sich in einem Zustand befindet, der die Erteilung der Plakette auch rechtfertigt?

18.01.2013 | Schadensrecht: Verkehrssicherungspflicht im Winter

Entweder es schneit im Winter gar nicht oder man kommt plötzlich mit dem Räumen und Streuen nicht mehr nach. Wenn dann jemand stürzt, so ist der Schaden meist groß. Aber musste der ausgerechnet da laufen, wo es so glatt war und nicht dort, wo es ungefährlicher gewesen wäre?

05.09.2012 | Arbeitsrecht: Teilzeitanspruch von Führungskräften

Immer mehr Arbeitnehmer denken darüber nach, ihre Tätigkeit in Teilzeit auszuführen. Arbeitgeber neigen in solchen Fällen aber zu der Annahme, dass bei Führungskräften ein Teilzeitangebot wegen der obligatorischen Probleme grundsätzlich nicht geschuldet sei. Ist das richtig?

05.09.2012 | Arbeitsrecht: Ersatz von Reisekosten zum Bewerbungsgespräch

Was viele Arbeitnehmer gar nicht wissen: Der Arbeitgeber hat die Reisekosten zum Bewerbungsgespräch zu ersetzen. Kann der Arbeitnehmer sich dann einfach einen Flug nehmen, weil es auf die Kosten ja nicht ankommt?

10.07.2012 | Wohnungseigentumsrecht: Schallschutz bei Veränderungen

Jahrelang war alles gut, dann zieht ein neuer Eigentümer in die Wohnanlage ein und der wechselt den vorhandenen Teppichboden gegen Fliesen aus. Der darunter wohnende Eigentümer hört plötzlich jeden Schritt und fragt sich, ob er gegen diese Veränderung nicht vorgehen kann

21.06.2012 | Arbeitsrecht: Urlaubsabgeltung - Surrogatstheorie

Das Bundesarbeitsgericht hat seine seit Jahrzehnten bestehende Rechtssprechung zum Anspruch auf Urlaubsabgeltung aufgegeben.

29.03.2012 | Vernissage: Kerstin Keysers

Die Fotografin Kerstin Keysers stellt in meinen Kanzleiräumen ab 30.03.12 einen Teil ihrer Werke aus.
Die Vernissage findet am 29.03.12 ab 19:00 Uhr statt.

22.03.2012 | Mietrecht: Farbwahlklauseln bei Schönheitsreparaturen

Kann man dem Mieter eigentlich vorschreiben, wie er die Wohnung zu streichen hat oder sind so genannte Farbwahlklauseln immer unwirksam?

01.03.2012 | Abeitsrecht: Vergütung bei Überstunden

Müssen Überstunden eigentlich vergütet werden, obwohl im Arbeitsvertrag geregelt ist, dass diese mit der Vergütungabgegolten sein sollen?

28.02.2012 | Mediation: Veranstaltung beim Wirtschaftsclub Neuried

Veranstaltung zu den Vorzügen des Mediationsverfahrens gegenüber gerichtlichen Verfahren

09.02.2012 | Arbeitsrecht: Angaben bei Vertragsschluss

Oft besteht Unsicherheit darüber, was ein Arbeitnehmer bei Abschluss des Vertrags sagen muss oder ob er am Ende sogar lügen darf. Das Hessische Landesarbeitsgericht hatte jetzt über einen solchen Fall zu entscheiden

07.02.2012 | Mietrecht: Schneeräumpflicht aus Hausordnung

Manche Hausordnungen sehen vor, dass nur der Erdgeschossmieter zu räumen hätte. Kann man sich dagegen als Mieter wehren?

02.02.2012 | Mietrecht: Heizkostenabrechnung

Müssen immer die konkret ermittelten Heizkosten abgerechnet werden oder kann nach dem sog. Abflussprinzip auch auf die Vorauszahlungen des Vermieters an das Energieversorgungsunternehmenabgestellt werden?

26.01.2012 | Wettbewerbsrecht: Widerrufsbelehrung mit Verweis zu BGB-InfoV

Bei den rechtlichen Vorgaben zur Widerrufsbelehrung ändert sich ständig etwas. Da kann man schon einmal eine Aktualisierung übersehen. Dies kann aber böse Folgen haben…

26.01.2012 | Mietrecht: Kleinreparaturenklausel

Viele Mietverträge beinhalten eine so genannte Kleinreparaturenklausel, die es dem Mieter abverlangt, gewisse Dinge auf eigene Kosten zu reparieren. Gehört der Abfluss dazu?

08.09.2011 | "Magische Augenblicke" - Momentaufnahmen der Münchner Wiesn

Ich freue mich ganz besonders, Sie am
15.09.11 ab 19 Uhr
zu einer neuen Vernissage in meinen Kanzleiräumen einladen zu dürfen.
Lesen Sie ...

19.08.2011 | Kaufrecht: Verbauchsgüterverkauf bei branchenfremdem Nebengeschäfte

Die gesetzliche Gewährleistung kann bei Verkäufen zwischen nicht-gewerblichen Parteien ausgeschlossen werden, nicht aber zwischen Händler und Verbraucher. Der Autohändler kann daher die Gewährleistung für das Gebrauchtfahrzeug nicht ausschließen. Wie verhält es sich aber mit dem Verkauf eines Firmenfahrzeugs z.B. durch einen Optiker oder Bäcker?

21.06.2011 | Kaufrecht: Aus- und Einbaukosten einer gekauften Sache

Ein altbekanntes und leidiges Problem: Man kauft für wenig Geld Fliesen oder Dachziegel, die sich dann als mangelhaft herausstellen, nachdem man sie für viel Geld hat einbauen oder aufs Dach bringen lassen.
Der Verkäufer stellt aber nur neue Ware und lässt einen ansonsten sitzen ....

09.06.2011 | Mietrecht: Verzug mit der Mietzahlung - Kaution

Der Bundesgerichtshof hat am 01.06.11 entschieden, dass bei fortgesetztem Zahlungsverzug auch eine außerordentliche Kündigung des Mietverhältnisses möglich ist. Außerdem hat er sich zur Rückzahlungspflicht zu hoher Kaution geäußert.

30.03.2011 | Einladung zur Vernissage

es gibt mal wieder eine Veranstaltung…

08.02.2011 | Wohnungseigentumsrecht: Ausschluss bei Wohngeldverzug

Ärgerlich, wenn der Wohnungseigentümer zwar nicht zahlt, aber dauernd mitreden möchte.
Warum kein Versammlungs- und Stimmrechtsausschluss?

28.01.2011 | Mietrecht: Farbvorgaben für Schönheitsreparaturen

Wenn die Wohnung beim Auszug zu streichen ist, dann natürlich weiß - oder? Der Bundesgerichtshof hat da seine Bedenken ...

09.12.2010 | Arbeitsrecht: Weihnachtsgeld und Freiwilligkeitsvorbehalt

Der Arbeitgeber möchte seine Arbeitnehmer belohnen und zahlt deshalb ein Weihnachtsgeld. Um eine betriebliche Übung zu verhindern, hat er im Arbeitsvertrag einen Freiwilligkeitsvorbehalt vereinbart und zusätzlich geregelt, dass die Leistung widerruflich ist. Doppelt genäht hält besser?

11.11.2010 | IN EIGENER SACHE

Kanzleiumzug nach Neuried

11.11.2010 | Mietrecht: Mietminderung wegen Flächenunterschreitung

Wenn die Wohnung tatsächlich kleiner ist, als Mietvertrag angegeben, dann kann man (auch rückwirkend!) die Miete mindern. Gilt das aber auch dann, wenn im Mietvertrag ausdrücklich geregelt ist, dass die Flächenangabe nicht für die Bestimmung des Mietpreises verbindlich sein soll?

04.11.2010 | Kaufrecht: Rückgaberecht bei Internetkauf

Mittlerweile hat sich wohl herumgesprochen, dass es möglich ist, im Internet oder aus Katalogen bestellte Ware innerhalb einer Zweiwochenfrist zurück senden zu können. Gilt das aber auch für Ware, die durch die Prüfung quasi wertlos geworden ist?

02.11.2010 | Baurecht: Reservierungsklauseln in Bauträgerverträgen

Ein häufiger Fall: Der Kunde ist an der neuen Immobilie sehr interessiert, muss aber noch nachdenken oder die Finanzierung prüfen. Der Bauträger empfiehlt eine kostenpflichtige Reservierung. Kann er das vereinbarte Entgelt wirklich behalten, auch wenn später kein Interesse mehr seitens des Kunden besteht?

15.10.2010 | Vertragsrecht: Folgen einer Tischreservierung

Wie ist es eigentlich, wenn man im Lokal einen Tisch reserviert und dann doch nicht kommt? Egal?

13.10.2010 | Arbeitsrecht: Kann der Arbeitsvertrag mit Rentenbeginn enden?

Seit langem ist umstritten, ob eine automatische Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Eintritt des Rentenalters nicht gegen das Antidiskriminierungsgesetz (AGG) verstößtt. Nun hat der europäische Gerichtshof darüber entschieden.

08.09.2010 | Baurecht: Stundenlohnabrechnungen müssen transparent sein

Der Bauherr klagt über unverständliche Rechnungen und bezweifelt die Anzahl der in Rechnung gestellten Arbeitsstunden. Wie muss die Rechnung aussehen?

08.09.2010 | Baurecht: Firma darf Lohn- und Fahrtkosten in Rechnung stellen

Oft fordern voreilige Bauherren einen Unternehmer auf, einen bestimmten Schaden zu beseitigen, der aber eigentlich gar nicht in dessen Zuständigkeit fällt. Der Unternehmer ist in jedem Fall verpflichtet, die Mängelrüge zu prüfen. Aber was ist, wenn der Mangel nicht auf den Unternehmer zurückzuführen ist?

06.09.2010 | Architektenrecht: Neue Informationspflichten beachten!

Die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) ist seit 17. Mai 2010 in Kraft.
Betrifft Sie das?

03.09.2010 | Arbeitsrecht: geringfügiger Diebstahl

Man möchte es nicht für möglich halten, auf welche Ideen Arbeitgeber noch kommen, um ihre ungeliebten Arbeitnehmer los werden zu können.
Hier sollte das eigenmächtige Auflagen eines elektronischen Geräts als Stromdiebstahl zur Kündigung ühren.

26.08.2010 | Arbeitsrecht: Diskriminierung eines Stellenbewerbers wegen seines Alters

Ist es erlaubt, einen "jungen dynamischen Mitarbeiter" zu suchen oder einen Mitarbeiter " zur Unterstützung des jungen Teams"?
Das Bundesarbeitsgericht hatte jetzt einen ähnlichen Fall zu entscheiden und hat eine Altersdiskriminierung festgestellt.

25.08.2010 | Versicherungsrecht: Vorlage gefälschter Belege

Der Versicherungsnehmer wollte es sich einfach machen und ließ sich wegen des gestohlenen Fahrrads von seinem Fahrradhändler eine einheitliche Rechnung erstellen, die es jedoch so nie gegeben hatte.
Die Versicherung merkte das und verweigerte daraufhin jegliche Leistung, obwohl der Wert des Fahrrads ansonsten vermutlich richtig dargestellt war. Zu Recht?

14.07.2010 | Mietrecht: Verschwundener Mieter

Stellen Sie sich vor, Ihr Mieter ist einfach weg. Keiner weiß wo, der Briefkasten quillt über und die Miete geht auch nicht mehr ein.
Können Sie die Wohnung dann irgendwann selbst räumen?

08.07.2010 | Fernabsatzgeschäft - Kosten für Hinsendung bei Widerruf

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Keine Belastung des Verbrauchers mit den Kosten für die Hinsendung der Ware bei einem Fernabsatzgeschäft

07.07.2010 | Mietrecht: Welcher Schallschutz ist geschuldet?

Darf ein Mieter unabhängig vom Baujahr des Gebäudes zumindest einen Schallschutz "mittlerer Art und Güte" erwarten?

30.06.2010 | WEG-Recht: Versammlungsausschluss des säumigen Eigentümers?

Wer zahlt schafft an und wer nicht, soll gar nicht erst kommen dürfen?

26.06.2010 | Arbeitsrecht: Arbeiten trotz Krankschreibung

Arbeitet ein krankgeschriebener Arbeitnehmer an anderer Stelle ist die Kündigung sicher. Oder?

25.06.2010 | Mietrecht: Widerspruch gegen stillschweigende Vertragsfortsetzung

Wird ein Mietvertrag gekündigt, jedoch über die Kündigungsfrist hinaus fortgesetzt, so entsteht ein neuer unbefristeter Mietvertrag, es sei denn der Fortsetzung des Vertrags wird ausdrücklich widersprochen.

24.06.2010 | Arbeitsrecht: Grundsatz der Tarifeinheit aufgegeben

Das Bundesarbeitsgericht hat in einer aktuellen Entscheidung vom 23.002.010 entschieden, dass zukünftig in einem Unternehmen mehrere parallele Tarifverträge möglich sein sollen.

24.06.2010 | Neue Homepage

Endlich ...

... ist sie da. Meine Homepage.
Ein Projekt wird Wirklichkeit.